Onlineshoprecht

Einstieg ins Onlineshoprecht

Wer einen Onlineshop betreibt, will Waren oder Dienstleistungen verkaufen. Und hinter jedem Verkauf steht ein rechtlich bindender Vertrag. Gerade die Abwicklung von Verträgen übers Internet ist durch eine Vielzahl von verbraucherfreundlichen Bestimmungen geprägt, die jeder Onlineshopbetreiber – auch im eigenen Interesse – beachten muss. Denn bei Verstößen drohen rechtliche Nachteile oder kostspielige Abmahnungen. Wir zeigen Ihnen einige Punkte, auf die Sie ganz besonders achten sollten.

WIDERRUF UND FERNABSATZ

Jeder Onlineshopbetreiber muss zunächst wissen, ob für ihn das Fernabsatzgesetz gemäß § 312b BGB gilt. Das ist dann der Fall, wenn – durch die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (zum Beispiel das Internet) – Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen zwischen Verbrauchern und Unternehmern getroffen werden. Es werden also ausschließlich B2C-Verträge erfasst. Für Geschäfte zwischen Unternehmern oder zwischen Verbrauchern gilt das Fernabsatzgesetz nicht.

VERBRAUCHER ODER UNTERNEHMER?

Ein Verbraucher ist jemand, der das Geschäft nicht zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken abschließt. Unternehmer ist jeder, der beim Abschluss des Vertrags gerade in seiner Rolle als Gewerbetreibender oder Freiberufler handelt. Nach dem Fernabsatzgesetz treffen jeden professionellen Onlineshopbetreiber vor allem Informationspflichten, zum Beispiel über sein Unternehmen, aber auch über das Widerrufsrecht seiner Vertragspartner (wenn diese Verbraucher sind). Wir informieren Onlineshopbetreiber ausführlich darüber, welche Informationen für die Website verpflichtend sind – und auch, wo diese platziert werden müssen.

MUSTERVORLAGEN FÜR DIE WIDERRUFSBELEHRUNG

Gerade das Widerrufsrecht ist ein lukratives Feld für Abmahnungen. Wer seine Kunden nicht gesetzeskonform über das Recht auf Widerruf belehrt, geht ein großes Risiko ein. Seit 2014 gelten EU-einheitliche Vorschriften, die explizit die Formulierungen von Widerrufsbelehrungen regeln. Im Einzelnen gibt es für Onlineshopbetreiber einige komplizierte Regelungen zu beachten. Die Vorgaben des Gesetzgebers sind durch die Neuregelungen von 2014 jedoch zumindest lückenlos geworden. Wer rechtliche Nachteile oder sogar Abmahnungen verhindern will, sollte sich in der Anlage 1 zu Artikel 264a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB informieren. Hier findet sich die Mustervorlage für eine gesetzlich wasserdichte Widerrufsbelehrung, die auch mit Gestaltungshinweisen für das jeweilige Geschäftsmodell versehen ist. Je nach Angebot (Waren, digitale Dienstleistungen, Downloads, regelmäßige Sendungen etc.) und Gestaltung der Vertragsabwicklung (Versenden in Einzel- oder Komplettpaketen, Kosten der Rücksendung usw.) enthält die Mustervorlage Textbausteine für die korrekte Gestaltung der Widerrufsbelehrung.

GENAUE ANGABEN MACHEN!

Bei der Angabe von Preisen ist die Preisangabenverordnung (PAngV) zu beachten. Zum Schutz des Verbrauchers müssen immer Endpreise angeben werden. Das heißt: Auch die Mehrwertsteuer und etwaige Versandkosten müssen für den Kunden ohne Weiteres ersichtlich sein – und zwar nicht erst am Ende der Bestellung, sondern bereits zu jenem Zeitpunkt, wenn der Bestellprozess eingeleitet ist. Um sich gegen kostenpflichtige Abmahnungen abzusichern, sollte man als Onlineshopbetreiber darauf verzichten, die Wahrnehmung von zusätzlichen Kosten für den Kunden zu erschweren. Für bestimmte Waren besteht außerdem die Verpflichtung, einen Grundpreis anzugeben. Genaue Informationen sind auch bei Lebensmitteln notwendig: Nach der EU-Lebensmittelverordnung sind Pflichtkennzeichnungen für Onlineshops verbindlich. Zutatenlisten, Hinweise zu Allergenen sowie zur Nettofüllmenge müssen dem Kunden spätestens vor Abschluss des Kaufvertrags zur Verfügung stehen.

AGB RICHTIG EINBINDEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für jeden Internetshop wichtig. Werden diese aber nicht korrekt auf der betreffenden Seite und somit in den Vertrag eingebunden, gelten die gesetzlichen Vorschriften, und diese sind für den Unternehmer oft nachteilig. Mit AGB lassen sich einige dieser Nachteile ausgleichen – selbstverständlich nicht alle. So darf zum Beispiel in den AGB nicht die Unverbindlichkeit von Lieferzeiten festgelegt werden. Wichtig ist vor allem, dass der Kunde ausdrücklich auf die jeweiligen AGB hingewiesen wird. Zudem muss der Verbraucher die Möglichkeit haben, sich über den Inhalt der AGB zu informieren. Ein deutlicher Hinweis mit einem Link zu den AGB darf deshalb nicht fehlen, wenn sich der Kunde auf der Website bis zum letzten Button für den endgültigen Vertragsabschluss durchgeklickt hat. Onlineshopbetreibern helfen wir gerne bei der rechtssicheren Gestaltung dieser Hinweise.

Steffen Schreiber verantwortet als einer der beiden Geschäftsführer der Klicktivisten GmbH insbesondere die Ressorts Recht und Marketing. Fragen zu diesem Artikel senden Sie gern an steffen.schreiber@klicktivisten.de