Häufige Abmahngründe

Die 10 häufigsten Abmahngründe

Die eigene Website ist für erfolgreiche Unternehmer längst ein Muss. Aber auch immer mehr Privatpersonen sehen darin eine gute Möglichkeit der Eigenpräsentation. Doch die Freude verfliegt schnell, sobald wegen der Homepage eine Abmahnung eintrifft und damit nicht selten hohe Forderungen verbunden sind. Die zehn häufigsten Gründe, mit denen ein solcher Rechtsbruch gerügt wird, wollen wir kurz beleuchten.

GRUND 1 – DIE DOMAIN VERLETZT DIE RECHTE DRITTER

Vielfach sind es nicht die Inhalte, sondern die formalen Anforderungen einer Website, die zum Rechtsbruch taugen. Wie etwa der Domainname. Im Handelsregister sowie in den einschlägigen Suchmaschinen lässt sich relativ schnell herausfinden, ob eine Bezeichnung bereits vergeben ist und somit nicht mehr genutzt werden darf oder ob diese frei verfügbar vorliegt. Allerdings können besondere Namen immer auch mit der Verletzung eines Markenrechts verbunden sein, weshalb vor der Registrierung in jedem Falle die Überprüfung durch uns erfolgen sollte.

GRUND 2 – DIE META-TAGS ODER DIE ADWORDS-KEYWORDS VERLETZEN DIE RECHTE DRITTER

Wer die eigene Homepage interessanter gestalten und möglichst viele Besucher darauf aufmerksam machen möchte, nutzt erklärende Meta-Tags oder bestimmte Keywords. Etwa solche, die besonders prägnant sind und daher von vielen Personen im Internet nachgefragt werden. Auch darin kann bei unzulässiger Anwendung ein Rechtsbruch gesehen werden, denn der unautorisierte Gebrauch von Namen, Marken oder anderweitig geschützten Begriffen unterfällt dem Urheberrecht und begründet regelmäßig eine Schadensersatzforderung.

GRUND 3 – DIE BILDER ODER DAS WEBDESIGN VERLETZEN DIE RECHTE DRITTER

Auch die optische Präsentation trägt dazu bei, einer Website mehr Individualität zu verleihen. Doch Vorsicht! Werden dafür fremde Designvorlagen oder Fotos ohne ausdrückliche Einwilligung des Rechteinhabers verwendet, droht eine Abmahnung. So werden gemäß aktueller Rechtsprechung die Kosten pro unzulässigerweise eingesetztem Bild anhand der sogenannten Lizenzanalogie berechnet: Welche Preise könnte der Fotograf oder Maler also einnehmen, wenn er sein Motiv zum Erwerb bereitgestellt hätte? Die Summen bewegen sich meist im Bereich mehrerer Hundert Euro.

GRUND 4 – DIE WIDERRUFSBELEHRUNG IST FEHLERHAFT ODER NICHT VORHANDEN

Ein Unternehmer, der eine Homepage betreibt und über diese sein Angebot an Produkten, Leistungen oder Ähnlichem offeriert, muss stets eine aktuelle Widerrufsbelehrung einfügen. Sie wahrt die Rechte der Kunden, die hier etwas kaufen oder in Auftrag geben. Doch die Erklärung ist erst dann wirksam, wenn sie gut sichtbar auf der Website gefunden werden kann und inhaltlich wie formal vollständig ausformuliert wurde. Hieran kranken aber viele Belehrungen, woraus sich für den Eigentümer ein rechtliches Risiko ergibt – vor dem wir ihn bewahren.

GRUND 5 – DAS IMPRESSUM IST FEHLERHAFT ODER NICHT VORHANDEN

Ein häufiger Grund für Abmahnungen wird bei gewerblichen Webseiten im fehlenden Impressum gesehen. Denn der interessierte Gast muss jederzeit erkennen können, mit welchem Inhaber er in Kontakt tritt. Neben dessen Namen und seiner Anschrift sollten darin auch die Geschäftsform sowie weitere Hinweise zum Gewerbe enthalten sein. Fehlen diese Angaben oder weisen sie Mängel auf, drohen Forderungen, die mehrere Tausend Euro umfassen können.

GRUND 6 – EIN VERSTOSS GEGEN DIE PREISANGABENVERORDNUNG LIEGT VOR

Gewerblich genutzte Homepages müssen regelmäßig den Preis einer Ware oder Dienstleistung erkennen lassen, denn die Kosten stellen neben der Qualität eines der entscheidenden Merkmale für die Auswahl dar. Lässt es der Betreiber an einer klar erkennbaren Deklaration missen oder fehlen in den Gebühren zusätzliche Angaben, so liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor. Wir sind uns der Feinheiten der Preisangabenverordnung jedoch bewusst und helfen unseren Klienten, das jeweilige Angebot sachgerecht und kundenorientiert auszupreisen.

GRUND 7 – DIE AGB WEISEN FEHLER AUF

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für ein Gewerbe mit einer sehr großen Wichtigkeit verbunden. Die eindeutige Definition, wann und in welcher Form ein für beide Seiten bindender Vertrag entsteht, stellt eine der Grundsäulen jedes Unternehmens dar. Fehlen dort die Hinweise zur Schriftform, zum Gerichtsstand, zur Vertragssprache oder zur grundsätzlichen Wirksamkeit der Übereinkunft, so können derartige Mängel im Rahmen einer Abmahnung gebührenpflichtig gerügt werden. Übrigens nimmt auch die bereits angesprochene Widerrufsbelehrung einen zentralen Punkt in den Geschäftsbedingungen ein.

GRUND 8 – DIE WEBSITE VERSTÖSST GEGEN DIE JUGENDSCHUTZBESTIMMUNGEN

Grundsätzlich können im Internet diverse Inhalte ohne rechtliche Einschränkung veröffentlicht werden. Sehr sensibel wird dabei aber das Thema Jugendschutz betrachtet. Insbesondere erotische sowie gewaltverherrlichende Motive, Videos, Texte oder Audiodateien müssen daher in einer Form gespeichert sein, dass Kinder und Minderjährige darauf keinen Zugriff erlangen können. Fehlt es an solchen Vorkehrungen oder sind diese nur allzu leicht zu umgehen, wird darin ein Verstoß gegen die jeweiligen Jugendschutzbestimmungen gesehen. Wir helfen, den Zugang entsprechend zu sichern.

GRUND 9 – DIE DATENSCHUTZBESTIMMUNG IST FEHLERHAFT ODER NICHT VORHANDEN

Jeder Betreiber einer Website sammelt bewusst oder unbewusst eine Vielzahl an Daten und Profilen, die er jedem seiner Gäste zuordnen kann. Natürlich lauert hier die Gefahr des Missbrauchs – etwa, dass Adressen und Namen zu Werbezwecken veräußert werden oder dass diese ungeschützt für Dritte einsehbar sind. Daher erfordert der sachgemäße Aufbau einer Homepage immer auch das Vorliegen einer Datenschutzbestimmung. Speziell für den Mailverkehr mit Kunden, im Rahmen von Gewinnspielen oder ähnlichen Aktionen müssen diese Erklärungen aber besonderen Anforderungen entsprechen, um einen Rechtsbruch zu vermeiden.

GRUND 10 – DIE LINKS ZU FREMDEN SEITEN SIND UNZULÄSSIG

Von vielen Homepages aus wird auf andere Webseiten verwiesen. Freunde, Bekannte, interessante Shops, lukrative Angebote – die Gründe, einen solchen Link zu setzen, gestalten sich vielschichtig. Ein Problem ergibt sich aber immer dann, wenn dem Nutzer damit der Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet wird. Die Frage der Verantwortung ist dabei ebenso wie der Gebrauch eines die Haftung ausschließenden Disclaimers heiß umstritten – wir helfen jedoch, auch solche rechtlichen Grauzonen zu umgehen.

Steffen Schreiber verantwortet als einer der beiden Geschäftsführer der Klicktivisten GmbH insbesondere die Ressorts Recht und Marketing. Fragen zu diesem Artikel senden Sie gern an steffen.schreiber@klicktivisten.de